Rechtsprechung

Bild von Michael Gaida auf Pixabay

"Ruf doch mal an!"

Mit dem Recht und der Praxis der Gefangenentelefonie in Deutschland haben sich Prof. Dr. Tillmann Bartsch, Isabel Henningsmeier und Prof. Dr. Thomas Bliesener in Ihrem Beitrag beschäftigt.

Weiterlesen

Bild von Dzoko Stach auf Pixabay

Justiz begibt sich freiwillig in Haft

In Belgien ließen sich 55 Richter und Staatsanwälte freiwillig einsperren. Dadurch wollten sie einen Einblick in das Leben im Gefängnis erhalten.

Weiterlesen

Bild von Udo Pohlmann auf Pixabay

Mündliche Verhandlung zur Gefangenenvergütung

Am 27./28. April 2022 fand in Karlsruhe die mündliche Verhandlung zur "Gefangenenvergütung" statt. Die BAG-S wurde um Stellungnahme gebeten und war als Sachverständige zur Verhandlung eingeladen. Drei Inhaftierte hatten geklagt. Am 25. März 2022 hat…

Weiterlesen

Bild von Leandro Aguilar auf Pixabay

Kostenlose Rechtsberatung zum Strafvollzugsrecht

Der Verein Tatort Zukunft e.V. bietet eine kostenlose und unabhängige Rechtsberatung auf dem Gebiet des Strafvollzugsrechts an. Inhaftierte Menschen und ihre Angehörigen können sich mit ihren Fragen an den Verein wenden.

Weiterlesen

Bild von Jörg Möller auf Pixabay

Überarbeitung des Sanktionenrechts

Der renommierte Prof. Dr. Artur Kreuzer hat sich in einer Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz zur Überarbeitung des Sanktionenrechts geäußert.

Weiterlesen

Bild von Pexels auf Pixabay

Referentenentwurf Sanktionenrecht

Das Bundesministerium der Justiz hat zu einer Verbändebeteiligung eingeladen. Gegenstand ist ein Referentenentwurf zu dem geplanten Gesetz zur Überarbeitung des Sanktionenrechts. Dabei geht es im Einzelnen um Ersatzfreiheitsstrafe, Strafzumessung,…

Weiterlesen

Bild von iStock

Abschaffung des Arbeitszwangs

Der Petent fordert in seiner Petition 17/958 die Abschaffung von § 41 des Strafvollzugsgesetzes zur Arbeitspflicht.

 

Weiterlesen

Bild von Joseph Shomelian auf Pixabay

Zahnmedizinische Versorgung

In seiner Petition 17/868 fordert der Petent die Sicherstellung der zahnmedizinische Versorgung in den Justizvollzugsanstalten Baden-Württembergs.

Weiterlesen

Bild von stux auf Pixabay

Empfehlungen des Deutschen Vereins

Zu den mündlichen Verhandlungen beim Bundesverfassungsgericht am 27./28. April 2022 zur Gefangenenvergütung fordert der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. die Einbeziehung von Strafgefangenen in die gesetzliche…

Weiterlesen

Bild von Red Medlen auf Pixabay

Das Cannabis-Dilemma

Laut Koalitionsvertrag 2021-2025 soll "die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizensierten Geschäften" eingeführt werden. Aber lässt sich das Vorhaben auch so leicht in die Tat umsetzen?

Weiterlesen