Wieder Abschiebungen nach Afghanistan

Die Bundesregierung hat am 31. August erstmals wieder Menschen nach Afghanistan abgeschoben. Alle 28 Männer stammen aus Afghanistan und wurden in Deutschland wegen schwerer Straftaten verurteilt. Sie wurden teils aus der Strafhaft, teils aus der Freiheit abgeschoben.

Deutschland hatte Abschiebungen nach Afghanistan kurz nach der Machtübernahme der Taliban im Sommer 2021 ausgesetzt. Laut dem aktuellen Asyllagebericht des Auswärtigen Amtes von 2023 ist die Menschenrechtslage in dem Land verheerend und die Justiz willkürlich. Die Taliban haben drakonische Körperstrafen eingeführt, auch öffentliche Hinrichtungen finden statt. Zurückkehrenden Straftätern drohe eine erneute Verurteilung, heißt es in dem Bericht (nach Spiegel-Online).

Regierungssprecher Steffen Hebestreit teilte mit, man habe die Abschiebung über „Unterhändler“ organisiert und Vorkehrungen getroffen, dass den abgeschobenen Afghanen keine drakonischen Strafen oder Racheakte der Taliban drohten. Die Abgeschobenen erhielten ein Handgeld von 1000 Euro als Rückkehrhilfe.

Nach der Landung in Kabul wurde sie von Sicherheitsleuten der Taliban abgeführt. Nach Informationen von Spiegel-Online wurden sie kurze Zeit später freigelassen, nachdem ihre Familien versichert hatten, dass sie keine Straftaten begehen würden. Nach Informationen der ZDF-Journalistin Katrin Eigendorf wurden sie teilweise freigelassen, weil die in Deutschland begangenen Straftaten für das Regime nicht relevant seien.