Rechtsprechung: SGB II während einer Haftunterbrechung

Der Sozialrechtsexperte Dr. Manfred Hammel hat die BAG-S auf einige interessante Entscheidungen hingewiesen, die wir Ihnen an dieser Stelle vorstellen möchten.


1.    LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 26. Februar 2019 (Az.: L 11 AS 474/17):

Kurzinfo: Leistungsanspruch nach dem SGB II  für die Zeiten einer stationären Krankenhausbehandlung  sowie einer Anschlussheilbehandlung während einer Haftunterbrechung.

2.    LSG München, Beschluss Bayern vom 21. Januar 2019 (L7 As 24 /19 BER)


Kurzinfo: Grundsicherungsleistung: Kein Leistungsausschluss bei Probewohnen im Maßregelvollzug.


3. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 25. Februar 2019 (L 21 AS 2118/18 B ER, L 21 AS 2119/18 B )

Kurzinfo: Leistungsberechtigtung nach dem SGB II bei einer Langzeitbeurlaubung einer Straftäterin aus dem Maßregelvollzug.