Bundesjustizminister fordert seltenere Haft

Wenn es nach Marco Buschmann (FDP) geht, soll die Zahl der Ersatzfreiheitsstrafen durch die Nichtbegleichung von Geldstrafen weniger werden. ZEIT ONLINE hat dazu einen Artikel veröffentlicht.

"In Haft sollten vor allem die sitzen, die auch zu einer Freiheitsstrafe verurteilt werden", sagte er dem Tagesspiegel am Sonntag. Statistiken zeigen, dass es oft anders sei: Zehn Prozent der Menschen in deutschen Gefängnissen säßen eine sogenannte Ersatzfreiheitsstrafe ab, weil sie eine vom Gericht verhängte Geldstrafe nicht bezahlt haben, sagte Buschmann. Die Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen solle in der Praxis vermieden werden. (Auszug aus dem Interview)

Auch finanziell benachteiligte Menschen sollen früher einen Pflichtverteidiger erhalten, um schon in der Phase des Ermittlungsverfahrens kompetent vertreten zu sein.

Den ganzen Artikel vom 13. Februar 2022 können Sie hier lesen.

 

Quelle:

Bundesjustizministerium (2022): Marco Buschmann fordert seltenere Haft wegen Geldstrafen, In: ZEIT ONLINE am 13.02.2022